Weltflüchtlingstag – Menschen schützen, statt sie zu inhaftieren
„Flüchtlinge haben das Recht nicht für die illegale Einreise in das Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates bestraft zu werden“ (Art. 31, Genfer Flüchtlingskonvention)
Mit Beschluss der UN-Generalversammlung wird seit dem 20. Juni 2001 der Weltflüchtlingstag der Millionen Menschen gedacht, die weltweit auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung sind. Der Beschluss sollte auch an den 50. Jahrestag der Gründung der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR erinnern. Vorausgegangen waren nationale Gedenktage weltweit. Bereits seit 1914, auf Initiative Papst Benedikt XV., wurde der Welttag der Migranten und Flüchtlinge begangen.
Nach Angaben des UNHCR waren im Jahr 2022 mehr als 108 Millionen Menschen auf dem gesamten Globus auf der Flucht. Der Krieg in der Ukraine und die Kämpfe im Sudan haben die Situation der vergangenen Jahre noch einmal verschärft.
Nach den Erfahrungen im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 und dem Einlenken der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, bestand die Hoffnung auf eine deutliche Verbesserung der Situation von Geflüchteten in Deutschland und der EU. Der nun drohende Kompromiss einer gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik macht diese Hoffnungen nun zunichte. Gegenwärtig sieht der Entwurf vor Geflüchtete, die aus als sicher geltenden Ländern versuchen in die EU zu kommen, an den Außengrenzen der Union festzusetzen und unter haftähnlichen Bedingungen unterzubringen, ausgenommen werden sollen Familien mit Kindern. Gegenwärtig wird noch darüber gestritten, ob Personen bist zum 18., oder nur bis zum 12. Lebensjahr als Kinder anerkannt werden.
Diese eklatante Aushöhlung des Rechts auf Sicherheit und Zuflucht erschüttert uns. Sie erschüttert uns aufgrund unserer eigenen Biografien, die häufig von Flucht und Vertreibung geprägt sind, aber auch da Europa seine eigenen Werte, Resultate der Schrecken des Zweiten Weltkriegs und der Diktaturen Osteuropas zu vergessen scheint.
Wir erinnern am heutigen Weltflüchtlingstag aller Opfer von Flucht und Vertreibung und an die Tausenden Êzid:innen, die noch immer in Flüchtlingscamps ausharren und nicht in ihre Heimat zurückkehren können.
