PRESSEERKLÄRUNG 189/20062018

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni mahnt die Kurdische Gemeinde zur europäischen Solidarität

Rund 68 Millionen Menschen befanden sich 2017 weltweit auf der Flucht. Eine höhere Zahl hat das Flüchtlingshilfswerk UNHCR niemals zuvor verzeichnet. Ein trauriger Rekord, der Anlass geben sollte an die unzähligen individuellen Fluchtschicksale und eine verantwortungsbewusste Politik der Fluchtursachenbekämpfung zu erinnern, so Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD).

Eine Politik der Abschottung und der rigorosen Flüchtlingsabwehr sieht Tanriverdi hingegen als Diktat der erstarkenden Rechten in Europa. Der populistischen Stimmungsmache müsse eine langfristige und vor allem gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik entgegengesetzt werden. Tanriverdi: „Deutschland kann die Flüchtlingsfrage nicht alleine lösen, nur eine solidarische Verantwortungsteilung innerhalb der Europäischen Union kann nachhaltige Ergebnisse bringen, die sowohl Schutzsuchenden wie auch den Aufnahmegesellschaften gerecht werden.“ Der Traum eines Europas in Solidarität, Freiheit und ohne Binnengrenzen darf nicht kurzsichtigen, populistischen Wahlkampfzielen geopfert werden.

Genauso wichtig wie eine fair geregelte Aufnahme von Geflüchteten ist die Bekämpfung von Fluchtursachen. Die europäische Migrationspolitik muss die vielfältigen Ursachen von Flucht, wie Krieg, innerstaatliche Konflikte, Gewalt, Naturkatastrophen, Armut und wirtschaftliche Ausbeutung berücksichtigen. Zur Fluchtursachenbekämpfung gehört auch das Eingeständnis, dass für einen Teil der Fluchtbewegungen die Politik der Industrienationen eine politische und wirtschaftliche Mitverantwortung trägt. Tanriverdi: „Wer Waffen an Diktatoren liefert oder sie hofiert, darf sich nicht über Menschen wundern, die auf der Flucht vor Krieg und Unterdrückung in Europa Schutz suchen.“