Besuch im Bundeskanzleramt

Foto: Bundesregierung/Bergmann

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Auf Einladung der neuen Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Frau Aydan Özoğuz, kamen die Mitglieder des Bundesintegrationsbeirats der Bundesregierung unter ihrer Leitung zusammen. Dabei waren unter anderen Ali Ertan Toprak, Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD), und der Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland e.V. (BAGIV) und stellvertretender Vorsitzender der KGD, Mehmet Tanriverdi.

Zu Beginn des zweieinhalbstündigen Treffens begrüßte die Staatsministerin, Frau Özoğuz, die Anwesenden und erläuterte die Bereiche des Koalitionsvertrages zwischen Union und der SPD betreffend Integration und Zuwanderung. Sie ging dabei auf die Arbeitsschwerpunkte während ihrer Amtsperiode ein. In dieser Legislaturperiode möchte sie die Themen berufliche Ausbildung, Gesundheit und Pflege sowie das Thema Diskriminierung behandeln. Sie bedankte sich bei den Mitgliedern des Integrationsbeirates für ihre ehrenamtliche Arbeit in der vergangenen Legislaturperiode. Bereits im Einladungsschreiben zu diesem Treffen hatte sie angekündigt, den Beirat erst einmal nicht mehr einsetzen zu wollen.

Sowohl Toprak als auch Tanriverdi als Vertreter der Verbände bekundeten ihre Absicht zur konstruktiven und kritischen Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung. Sie lobten ausdrücklich die gute Arbeit des Integrationsbeirates und wiesen auf die Handlungsempfehlungen hin, die aus diesem Gremium heraus der Bundesregierung unterbreitet wurden.