Deniz Yücels Freilassung ist ein politischer Schachzug

PRESSEERKLÄRUNG: 174/1602-2018

Deniz Yücels Freilassung ist ein politischer Schachzug

Die Kurdische Gemeinde Deutschland begrüßt die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus der türkischen Isolationshaft. Zugleich darf nicht vergessen werden, dass sich rund 160 weitere Journalisten nach wie vor in türkischer Haft befinden.

Über ein Jahr wurde Deniz Yücel ohne Anklageschrift und ohne Gerichtsverhandlung seiner Freiheit beraubt. Die Umstände seiner Freilassung bleiben ebenso im Dunkeln wie damals die Umstände seiner Verhaftung.

Noch vor einem Jahr schloss Staatspräsident Erdogan die Freilassung Deniz Yücels kategorisch aus: Yücel werde nicht freikommen, solange er im Amt sei. Ali Ertan Toprak, Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland, sieht im Fall Yücel einen Ausdruck politischer Willkür und strategischer Opportunität, die je nach weltpolitischer Lage eingesetzt wird.

Toprak: „Die Türkei drängt derzeit auf eine Normalisierung des Verhältnisses zu Deutschland. Mit der Freilassung Yücels möchte die Türkei ihre zunehmende politische Isolation aufbrechen und angesichts schlechter Wirtschaftsdaten das schwindende Vertrauen zu Investoren wiederaufbauen.“

Die Freilassung eines einzelnen Mannes, der zu einer Symbolfigur für fehlende Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei geworden ist, kann jedoch nicht über die fehlenden Grund- und Bürgerrechte in dem Land sowie den Mangel an Rechtsstaatlichkeit hinwegtäuschen.