Europa ist keine Gemeinschaft beliebiger Werte

Der Europatag, der alljährlich am 09. Mai begangen wird, erinnert an den Schuman- Plan, der am 09. Mai 1950 von seinem Namensgeber, dem französischen Außenminister und späteren Ministerpräsidenten Robert Schuman vorgestellt. Mit der Idee der Gründung einer europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) bewies Schuman nur fünf jahre nach dem verheerenden 2. Weltkrieg Mut und Weitblick, als er vor allem mit Blick auf den Kriegsgegner Deutschland seine Hand für einen dauerhaften Frieden reichte.

Mit der EGKS nahm die erste europäische Nachkriegsinstitution 1951 ihre Arbeit auf und trug erheblich zum dauerhaften Frieden in Europa bei.

Cahit Basar, Generalsekretär der Kurdischen Gemeinde Deutschland, unterstreicht, dass gerade das ausdrückliche Bekenntnis zu einer pluralistischen Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit sowie gewaltfreien gesellschaftlichen Diskurs eine Werteordnung in Europa geschaffen habe, die zur längsten Friedensperiode im Hinblick auf zwischenstaatliche Konflikte beitrug.

Gerade diese Werteordnung, die in ihrer DNA die christlich- jüdische Geschichte Europas, die europäische Aufklärung und die Ideengeschichte der griechischen Antike umfasst, wurde allein für über drei Millionen Kurdinnen und Kurden zu einem Zufluchtsort vor Diktaturen, Unterdrückung und Verfolgung.

Basar: „Bisher konnte Europa wie ein moralischer Kompass den Schutzsuchenden das bieten, was sie in ihrer Heimat nicht finden konnten. Frieden, Sicherheit, Respekt und Toleranz.“

Die jüngsten Erfolge der Demokraten in den Niederlanden, in Östereich und nun in Frankreich geben zwar Anlass zur Freude, doch dürften sie nicht darüber hinwegtäuschen, dass Rechtspupulisten und Euroskeptiker ihnen bei jeder Wahl dicht auf den Fersen gewesen sind und zunehmend die gesellschaftliche Atmosphäre vergiften.

Für Basar steht daher fest, dass wir die Wertediskussion in Europa weder Rechtspopulisen noch zugewanderten Rassisten überlassen dürfen denn „Europa ist keine Gemeinschaft beliebiger Werte.“