UN-Sicherheitsrat stimmt für Resolution gegen sexuelle Gewalt

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Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden in vielen Konflikten als Mittel der Kriegsführung eingesetzt. Die Häufigkeit dieser Verbrechen ist erschütternd, ebenso wie die Tatsache, dass die Täter dabei viel zu oft ungestraft davonkommen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat nun den Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat dazu genutzt, dem weltweiten Kampf gegen sexuellen Missbrauch im Krieg zu mehr Durchschlagskraft zu verhelfen. Die von Deutschland vorgelegte Resolution, die UN-Mitgliedstaaten dazu auffordert, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten, wurde weitgehend angenommen.

„Die Kurdische Gemeinde Deutschland begrüßt diese Abstimmung des UN-Sicherheitsrates“, sagt Cahit Basar, Generalsekretär der KGD. „Die Verbesserung von Ermittlungsmöglichkeiten sowie eine stärkere Unterstützung der Opfer sind wichtige Schritte, um künftig gezielter gegen sexuelle Gewalt als Kriegsmittel vorzugehen.“

Gerade die vom sogenannten IS an ezidischen Kurd*innen begangenen Verbrechen hätten gezeigt, wie sexuelle Gewalt ganz systematisch eingesetzt wird, um Gemeinschaften in ihren Grundfesten zu demütigen und zu erschüttern.

„Jeder Versuch, der unternommen wird, um dieses wichtige Thema auf die politische Agenda zu setzen und sexuelle Gewalt als Machtinstrument in Kriegen einzudämmen, ist ein Schritt in die richtige Richtung“, meint Basar. Damit es nun nicht bei Lippenbekenntnissen bleibt, müsse von den Mitgliedstaaten nun alles für die Aufarbeitung sexueller Gewaltverbrechen in Krisengebieten getan werden.