UNA-Kurd: Prozess der Beitrittsverhandlungen zwischen EU und Türkei und die Rolle der Kurdinnen und Kurden

04.11.2013

Der geplante Beitritt der Türkei zur EU stockt seit mehr als drei Jahren. Aber heute soll wieder verhandelt werden, dennnach einer Ausweitung der Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei soll es bald Verhandlungen über Visa-Erleichterungen für Türken geben.
Passend dazu nahm Herr Mehmet Tanriverdi, stellv. Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland e.V. (KGD), stellvertrend für die KGD am 04.11.2013 an einem Fachgespräch zum Thema „Prozess der Beitrittsverhandlungen zwischen EU und Türkei und die Rolle der Kurdinnen und Kurden“ an der Europäischen Akademie in Berlin teil; dazu eingeladen hatte unser Mitgliedsverein UNA-Kurd e.V.

Auf dem Podium saßen Prof. Dr. Eckhart Stratenschulte, Leiter der Europäischen Akademie Berlin, Herr Torrent Ignasi, Vertreter der Unabhängigkeitsbewegung Katalaniens, Herr Christian Zimmermann und Herr Giyasettin Sayan, beide UNA-Kurd-Vorstandsmitglieder. Ferner waren etwa 40 Personen, meist VertreterInnen kurdischer Vereine oder Organisationen sowie VertreterInnen anderer Bevölkerungsgruppen, anwesend.

Mit diesem Fachgespräch wollte man, zusammen mit Herrn Prof. Dr. Eckart Stratenschulte, Leiter der Europäischen Akademie Berlin, der Frage nachgehen, inwiefern die Aspekte der EU-Beitrittsverhandlungen, die Kurdinnen und Kurden betreffen, besser beleuchtet werden können: Welche Rolle spielt dabei der aktuelle Friedensprozess zwischen türkischer Regierung und der politischen Vertretung des kurdischen Volkes? Welche Auswirkungen haben die aktuellen regionalen Ereignisse auf die Lage der Kurdinnen und Kurden?

Prof. Stratenschulte leitete die Veranstaltung mit einem Einführungsreferat zum Thema ein. Nach einem kurzen Vortrag von Herrn Ignasi über das bevorstehende Referendum in Katalanien folgten Fragen und Beiträge der Anwesenden.

Für einen EU-Beitritt muss die Türkei in den nächsten Jahren den kompletten rechtlichen Besitzstand der EU übernehmen. Das Regelwerk umfasst 35 Kapitel. Darin sind alle Rechtsakte (Europäisches Recht) wie zum Beispiel Verträge der Europäischen Union, die Verordnungen und Richtlinien enthalten. Bisher sind 12 Kapitel offen, während die Türkei 18 Kapitel blockiert. Aber auch in den offenen Kapitel erfüllt die Türkei die Vorasusetzungen für einen Beitritt nicht, zum Beispiel hinsichtlich der Einhaltung der „Kopenhagener Kriterien“, die Schwerpunkte setzt in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten. Aufgrund der Bevölkerungsgröße des Landes Türkei (circa 72 Millionen Menschen) und der vorherrschenden Religion des Landes waren sich die Experten einig, dass die EU der Türkei vorsichtig begegnet, unabhängig davon, ob das Land die wirtschaftlichen Voraussetzugen erfüllt oder nicht. Ob die Türkei in zehn Jahren, gemäß dem Wunsch des Ministerpräsidenten Erdogan, wenn die türkische Republik 100 Jahre alt wird, EU-Mitglied wird, ist daher weiterhin fraglich.

Für die KGD nahm Herr Tanriverderdi in zwei Beiträgen Stellung zu dem Thema. Bei einem gemeinsamen Abendessen im Anschluss hat sich Herr Tanriverdi mit dem Vorsitzenden von UNA-Kurd, Giyasettin Sayan, über weitere gemeinsame Projekte ausgetauscht .

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