30. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen

Am 29. Mai jährt sich zum 30. Mal der Brandanschlag von Solingen. Vier, zum Tatzeitpunkt teils noch Minderjährige aus der solinger Neo-Naziszene legten am Abend des 29. Mai in einem Wohnhaus in der Unteren Wernerstraße Feuer. Der Brand kostete fünf Bewohnerinnen des Hauses das Leben, darunter die vierjährige Saime Genç.

Der Anschlag reihte sich dabei nur in eine Reihe unzähliger rassistisch motivierter Gewalttaten im wiedervereinigten Deutschland ein. Im Vorjahr verübten in der schleswig-holsteinigen Stadt Mölln zwei Neo-Nazis einen ähnlichen Brandanschlag, bei dem drei Menschen starben und neun schwer verletzt wurden. In Mannheim, Rostock und Hoyerswerda kam es in den Jahren 1991 und 1992 zu pogromartigen Übergriffen, die sich gegen Geflüchtete und ehemalige DDR-Vertragsarbeiter richteten. Hunderte beteiligten sich an den Angriffen und teils mehrere tausend Schaulustige versuchten die Angreifer vor dem Zugriff der Polizei zu schützen.

Wenngleich die 1990er vorbei sind und Szenen wie Rostock oder Solingen der Vergangenheit angehören, ist Rassismus weiterhin ein gegenwärtiges Problem. Dies beweisen die Übergriffe auf Geflüchtete im Zuge der Ereignisse von 2015, Brandanschläge auf künftige Flüchtlingsunterkünfte und antisemitische Angriffe auf Synagogen.

Immer wieder lassen sich leider Spitzenpolitiker zu Pauschalisierungen und populistische Forderungen hinreißen, um Teile des rechten Rands der Gesellschaft zu bedienen.  Dies kann und darf nicht die Antwort sein, wenn wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt als Maxime nehmen.

Wir gedenken der Toten des Brandanschlags von Solingen und aller Opfer rassistischer und rechter Gewalt.