Hetzkampagne gegen türkischstämmige Abgeordnete nicht hinnehmbar

Hetzkampagne gegen türkischstämmige Abgeordnete nicht hinnehmbar

Hetzkampagne gegen türkischstämmige Abgeordnete nicht hinnehmbar


PRESSEERKLÄRUNG: 83/0306-2016

Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland findet deutliche Worte zu der harschen Kritik von türkischen Organisationen in Deutschland. „Es ist beschämend zu sehen, wie sehr gegen vermeintlich türkischstämmige Abgeordnete im Bundestag gehetzt wird, da diese der Genozid- Resolution zugestimmt hätten“.

Zahlreiche türkische Organisationen in Deutschland wie z.B. der deutsch-türkische Akademikerverein, die sich gerne in Integrationsdebatten als Projektpartner für öffentliche Zuwendungen empfehlen würden, haben in zahlreichen Medien eine beispiellose Hetzkampagne vor allem gegen die 11 türkeistämmigen Abgeordneten im Deutschen Bundestag gestartet.

„Damit offenbaren diese türkischen Satellitenorganisationen, dass sie für die türkischstämmigen Abgeordneten eine Rollenzuschreibung haben, die sich weder mit dem Abgeordnetenmandat noch mit unserer Verfassung in Einklang bringen“, erklärt Tanriverdi, der selbst als Stadtverordneter im Gießener Stadtparlament tätig war die aktuellen Reaktionen.

Die türkischstämmigen Abgeordneten hätten nach den Vorstellungen der türkischen Organisationen in Deutschland alleinig die Interessen und die Geschichtsauffassung der Türkei zu vertreten gehabt. Alles andere wird als Nestbeschmutzung und Verrat an der nationalen Sache empfunden.

So verwundert es kaum, dass nach einer aktuellen Studie 91% der Deutschen der Türkei nicht trauen. Dieser Vertrauensverlust wirkt sich nach Tanriverdi auch auf die türkischen Organisationen die unter der massiven Einflussnahme Ankaras stehen, aus. Im Moment sieht er in den allermeisten türkischen Vereinen und Verbänden keine objektiven Ansprechpartner, die „mit beiden Beinen im deutschen Rechtsstaat angekommen sind“.