Von einer „neuen Welle von Abschiebungen in den Tod“ spricht der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD), Ali Ertan Toprak, angesichts der signifikanten Zunahme der Abschiebebescheide in den Iran, die im gesamten Bundesgebiet vor allem kurdischen Asylsuchenden zugestellt wurden. Der KGD liegen aktuell sechs Fälle aus NRW, drei aus Bayern, einer aus Schleswig-Holstein und einer aus Hessen vor.
Offenbar vergeblich hatten die Asylsuchenden und ihre Familien in Deutschland vor dem Staatsterror der Islamischen Republik Schutz suchen wollen. Die nun betroffenen Eltern und ihre Kinder werden in einen Staat abgeschoben, der die Menschenrechte missachtet. Die Familien erwartet im Iran die sichere Verhaftung, Folter und oftmals auch die Hinrichtung für ihr Engagement für Menschenrechte und Demokratie.
Die kurdische Minderheit im Iran steht schon lange im Fokus der Teheraner Regierung. So berichtet die kurdische Menschenrechtsorganisation Hengaw von nahezu täglich stattfindenden Verhaftungen von kurdischen Aktivist*innen und willkürlichen Festnahmen in der Zivilbevölkerung. Staatliche Hinrichtungen, denen schon jetzt zehntausende Kurdinnen und Kurden zum Opfer fielen, hätten eine traumatische Wunde innerhalb der kurdischen Minderheit hinterlassen. Laut Hengaw ist jeder dritte Hingerichtete im Iran kurdischer Herkunft.
Toprak mahnt die Bundesregierung an, Menschen, die in Deutschland Schutz suchen und in Freiheit leben wollen, nicht erneuter Lebensgefahr auszusetzen und ihnen ein Leben in Freiheit zu verwehren. Toprak: „Die Abschiebung von Kurdinnen und Kurden in den Iran gleicht einem Todesurteil. Deutschland macht sich mit den Abschiebungen moralisch schuldig.“
Die Kurdische Gemeinde appelliert erneut an die Bundesregierung und die Innenministerkonferenz die bevorstehenden Abschiebungen politischer Schutzbedürftiger in den Iran auszusetzen, bis eine klare Verbesserung der Menschenrechtslage erkennbar ist.
