Pressemitteilung: 251/0611-2019
In Deutschland ist die Meinungsfreiheit gefährdet –
Morddrohung gegen Ali Ertan Toprak eingegangen!
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in einer pluralistischen Demokratie. Sie zu schützen, ist nicht nur die Aufgabe der staatlichen Institutionen, sondern der Gesamtgesellschaft.
Eine zunehmende Polarisierung der Gesellschaft, Radikalisierung gewisser Bevölkerungsgruppen und eine Verrohung der Sprache, vor allem in den sozialen Medien, gefährden jedoch zunehmend die Meinungsfreiheit.
Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) setzt sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen den Antisemitismus, für Demokratie und Menschenrechte ein, dies macht sie oft zur Zielscheibe von Extremisten. Nun sind jedoch bei der KGD Morddrohungen gegen den Bundesvorsitzenden Ali Ertan Toprak eingegangen.
Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland: “Wir nehmen die Drohungen sehr ernst. Jedes einzelne Menschenleben ist viel zu wichtig, als das wir darüber hinwegsehen könnten.”
Die KGD hat daher gegen die Verfasser der Drohungen Strafanzeigen erstattet, die Polizei und den Generalbundesanwalt eingeschaltet. Auch wenn das Drohschreiben am Ende mit „Sieg Heil! Heil Hitler!“ versehen ist, was auf Neonazis hindeutet, ist nicht auszuschließen, dass die Drohung auf türkische Rechtsradikale zurückzuführen ist, die in Deutschland jede Kritik an Erdogan und an der Türkei zu unterdrücken versuchen.
Die Kurdische Gemeinde ruft daher die Sicherheitsbehörden dazu auf, die Morddrohungen ernst zu nehmen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Tanriverdi: „Wir werden uns von nichts und niemanden die Meinungsfreiheit nehmen lassen, sie auch in Deutschland verteidigen und schützen.”
