Karlsruher Wahlbeobachter wird in der Türkei mit Einreiseverbot belegt und ausgewiesen

PRESSEERKLÄRUNG 190/21062018

Stefan Struck aus Karlsruhe wollte als Wahlbeobachter in die Türkei reisen. Bild: ps/Ka-news

Karlsruher Wahlbeobachter wird in der Türkei mit Einreiseverbot belegt und ausgewiesen

Stefan Struck, Vorsitzender des Vereins Städtepartnerschaft Karlsruhe – Van wurde heute bei seiner Einreise in die Türkei am Flughafen Izmir von der Polizei an der Einreise gehindert. Angebliche Sicherheitsbedenken würden seine sofortige Abschiebung noch am gleichen Tag notwendig machen. Stefan Struck, der auch Beiratsmitglied der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD) ist, engagiert sich seit vielen Jahren für die Städtepartnerschaft seiner Heimatstadt Karlsruhe mit der kurdischen Stadt Van.

Ali Ertan Toprak, Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland, verurteilt das Einreiseverbot für Stefan Struck, der sich für Dialog und Frieden einsetzt, auf das Schärfste und sieht darin den Versuch, mögliche Wahlmanipulationen vor einer kritischen Öffentlichkeit zu verheimlichen, indem Wahlbeobachter erst gar nicht an die neuralgischen Orte gelassen werden.

Der ehemalige Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover Herbert Schmalstieg, erklärt als Vorsitzender des Beirats der KGD, dem auch Struck angehört, dass es sich hierbei um eine reine Willkürmaßnahme handle, auf die das Auswärtige Amt entschieden reagieren müsse. „Unabhängige Wahlbeobachter bei ihrer Einreise in die Türkei kurz vor der Wahl festzunehmen und sie sogar auszuweisen, bietet Spielraum für Spekulationen und lässt Zweifel an freien Wahlen aufkommen.“

Stefan Struck wird heute noch in Stuttgart erwartet.