Kurdisches Unabhängigkeitsreferendum

Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) erinnert an das Unabhängigkeitsreferendum, das in der autonomen Region Kurdistan am 25.September 2017 durchgeführt wurde. Mehr als fünf Millionen Wähler:innen sollten mittels einer Abstimmung entscheiden, ob sich das kurdische Autonomiegebiet in Südkurdistan (Nordirak) abspalten solle oder der Status quo fortbestehen bleibt.

Auch die KGD beobachtete 2017 den friedlichen und demokratischen Charakter des ersten offiziellen Unabhängigkeitsreferendums. Knapp 93% der Bevölkerung, darunter neben Kurden auch ethnische und religiöse Minderheiten haben beim Referendum für eine Unabhängigkeit der Region im Norden des Irak gestimmt.

Heute, vier Jahre später hat sich an der Situation der Kurd:innen leider nicht viel verändert und der Wunsch nach einem eigenen Staat wurde bis heute nicht erfüllt. Das erfolgreich durchgeführte Referendum für die Unabhängigkeit Kurdistans wurde nicht akzeptiert. Stattdessen folgten Drohungen und Einschüchterungsversuche, wie etwa ein Ab- und Anflugverbot der Flughäfen in Kurdistan. Es folgten aggressive und kriegerische Aktionen gegen die autonome Region Kurdistan gesteuert durch irakisch-iranische Initiativen, in deren Verlauf viele Häuser kurdischer Zivilisten in Brand gesteckt und die Bevölkerung aus der Region, um die Stadt Kirkuk, vertrieben wurde.

Die Nachbarstaaten Türkei und Iran und die irakische Regierung treten bis heute die Autonomie-Bestrebungen und das Selbstbestimmungsrecht der Kurd:innen mit Füßen. Ausgerechnet die Diktaturen und repressiven Systeme, die das kurdische Volk drangsalieren, widersetzen sich mit Hilfe Ihrer westlichen Verbündeten und Russland gegen einen demokratischen kurdischen Staat. Verbündete wie Deutschland und die USA ließen sich instrumentalisieren und lehnten das Referendum damals aus fadenscheinigen Gründen ab, etwa aus Angst vor einem herbeibeschworenen Bürgerkrieg und einer angeblichen Destabilisierung der Region.

Fazit ist: Ohne die Chance auf eine internationale Anerkennung ist das Autonomieprojekt der Kurd:innen auf absehbare Zeit zum Scheitern verurteilt. Trotz aller Hindernisse halten die Kurd:innen an einer selbstbestimmten und demokratischen Zukunft fest. Sie möchten in Frieden und guter nachbarschaftlicher Beziehung leben und über ihr Schicksal selbst entscheiden. Das Referendum hatte 2017 eine große Symbolkraft, weil es den Anfang eines Unabhängigkeitsprozesses darstellte, der bis heute nicht gebrochen ist.