OFFENER BRIEF an den Außenminister der Bundesrepublik Deutschland

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Nusaybin nicht alleinlassen – Humanitäre Katastrophe verhindern!

Sehr geehrter Herr Außenminister ‪Steinmeier‬,

seit mittlerweile 11 Tagen ist die kurdische Stadt Nusaybin von der Außenwelt abgeschnitten. Das türkische Militär hat die Zufahrten in die Stadt geschlossen und geht massiv gegen die Bevölkerung vor. Eine Ausgangssperre sowie die Unterbrechung der Strom- und Wasserversorgung der Bevölkerung hat mittlerweile dramatische Dimensionen erreicht. Weder können die Menschen der mehr als 120.000 Einwohner zählenden Kreisstadt ihre Häuser verlassen, um ‪Lebensmittel‬ zu kaufen noch haben sie Strom und Wasser. Kranke können keinen Arzt aufsuchen und Kinder nicht zur Schule gehen.

Der Terror gegen die kurdische Bevölkerung hat eine neue Qualität erreicht, die von Deutschland nicht weiter ignoriert werden darf. Offenkundig werden derzeit in Nusaybin, als bislang letztes Glied einer Reihe von kurdischen Städten, Strafaktionen durchgeführt, die einer kollektiven Bestrafung der gesamten Bevölkerung gleichkommt. Bisher wurden ‪‎Cizre‬, ‪Silvan‬ und ‪‎Varto‬ in den vergangenen Wochen ebenfalls Schauplatz ähnlicher ‪Strafaktionen‬. Grund dafür ist, dass die Wählerinnen und Wähler bei der letzten Parlamentswahl zu fast 90% die pro kurdische ‪‎HDP‬ gewählt haben. Dafür wird die Bevölkerung nun mit Polizeigewalt und Einsatz der türkische Armee bestraft. Die Menschen in der Region, fühlen sich unsicher und fürchten um ihr Leben. Eine weitere Abwanderung nach Europa wird die Folge sein. Vier Abgeordnete der prokurdischen Partei HDP aus der Region, einer davon, Ali Atalan, deutscher Staatsbürger, befinden sich im ‪‎Hungerstreik‬, um gegen die Ausgangssperre zu protestieren.

Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass die Blockade um die kurdischen Stadt Nusaybin durch die türkischen Staatskräfte ein Ende hat, um eine ‪humanitäre‬ ‪Katastrophe‬ zu verhindern. Die 1,2 Millionen Kundinnen und Kurden in Deutschland haben große Hoffnung, dass die Außenpolitik ihrer neuen Heimat dazu beiträgt, endlich die ‪‎Menschenrechte‬ auch für Kurden zu erlangen.

Mit freundlichen Grüßen
Mehmet Tanriverdi
stellv. Bundesvorsitzender