Türkei nimmt Deutsche als Geiseln – KGD beklagt mangelnden Schutz für deutsche Staatsbürger

PRESSEERKLÄRUNG: 132/1905-2017

Türkei nimmt Deutsche als Geiseln –
Kurdische Gemeinde Deutschland beklagt mangelnden Schutz für deutsche Staatsbürger

Der bekannteste deutsche Häftling in der Türkei ist derzeit der Journalist Deniz Yücel, der mittlerweile seit mehr als 3 Monaten in dem Land inhaftiert ist. Die sanften Töne der Bundesregierung haben bisher nicht ausgereicht, ihn aus der Haft zu entlassen.

Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland, macht auf das Schicksal weiterer deutscher Staatsbürger aufmerksam, die als politische Häftlinge ebenfalls in türkischer Haft sind und nicht die mediale Aufmerksamkeit genießen.

Sechs deutsche Staatsbürger sind aus ungeklärten Gründen in Haft und weiteren sechs Deutschen wird die Ausreise aus der Türkei verboten. Für Tanriverdi sind die Deutschen Geisel eines Politkrimis, in dem Ankara Berlin zu erpressen versucht. Die bisher eher blasse Reaktion aus Berlin auf die Geiselnahme ihrer Bürger ist für Tanriverdi tragisch, da die Bundesregierung somit nicht nur einen willkürlichen Umgang fremder Regierungen mit deutschen Staatsbürgern Tür und Tor öffnet, sondern auch den eigenen Bürgern kein Vertrauen in den konsularischen Schutz Deutschlands bietet.

Die Zeit der sanften Töne und eines Kuschelkurses mit Despoten, die Europa und Deutschland permanent angreifen, müsse vorbei sein, so Tanriverdi. Unsere leise Diplomatie wird in Ankara als ein Zeichen der Schwäche gewertet und ermutigt zu immer weiteren Zumutungen.

Auch auf die bisher wenig berücksichtigten Einreiseverbote gegenüber Deutschen möchte Tanriverdi aufmerksam machen. Bei der Einreise in die Türkei werden deutsche Staatsbürger willkürlich schikaniert und teilweise in ihrer Reisefreiheit eingeschränkt. Denn obwohl für sie keine Visumpflicht besteht, fordert die Türkei vermehrt für die Deutsch-Kurden ein Visum. In Hunderten von Fällen wurde Deutschen an den Grenzen die Einreise verboten und in der Regel nach einigen Tagen in Untersuchungshaft wurden die Menschen wieder abgeschoben.

Dass die Türkei angesichts der Geiselnahme Deutscher und Einreiseverbote für sich immer noch offen als Urlaubsland wirbt, ist für Tanriverdi der moralische Tiefpunkt, den Ankara mittlerweile erreicht habe. Tanriverdi ruft die deutschen Reiseveranstalter dazu auf, nicht mehr die Türkei als Reiseland zu bewerben, so lange Deutsche verfolgt oder in ihrer Reisefreiheit eingeschränkt werden.