Buchvorstellung und Diskussion „Rechte Richter und Staatsanwälte. Eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ mit Dr. Joachim Wagner
In Hessen werden aktuell Schöffinnen und Schöffen neu gewählt. Dazu fordern die Gemeinden Verbände auf, geeignet erscheinende Personen zu benennen. Angesichts dieser Wahlen wollen wir uns mit der Problematik auseinandersetzen, dass rechte Parteien ihre Sympathisant/innen für das Schöffenamt motivieren und politische Meinungsäußerungen verstärkt in Urteilsbegründungen einfließen. Das Richteramt in Deutschland ist von einem Spannungsverhältnis geprägt: Richterinnen und Richter sollen an den politischen Entwicklungen des Landes teilnehmen und die gesellschaftliche Dimension richterlicher Entscheidungen mitbedenken. Gleichzeitig müssen sie in der Amtsausübung politisch neutral und unparteiisch sein – ob sie Mitglied einer Partei sind oder nicht. Laut dem Journalisten Joachim Wagner haben Richterinnen und Richter diesem Leitbild stets entsprochen. Mit dem Erstarken des Rechtspopulismus ist dies heute aber nicht immer der Fall. An jüngsten Beispielen macht Wagner deutlich, wo sich die Gesinnung rechter Richter, Staatsanwälte und Laienrichter in der Rechtsfindung zeigt.
Joachim Wagner ist Kriminologe und Fernsehjournalist und war bis 2008 stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios. 1997 bis 2002 leitete er das ARD-Studio in London. Darüber hinaus moderierte Joachim Wagner zehn Jahre das NDR-Politmagazin „Panorama“.
Die Teilnahme ist kostenlos. Die Veranstaltung wird parallel auch über Zoom gestreamt. Eine Teilnahme an der Diskussion und die Möglichkeit für Rückfragen an den Autor, sind jedoch nur in der Präsenzveranstaltung möglich. Anmeldung erforderlich bis 3.11.2023 an martina.manz@diakonie-hessen.de
Referent:
Dr. Joachim Wagner, Autor „Rechte Richter“
Moderation:
Sarah Hohmann
Leitung:
Philipp Funke, FIT in der Diakonie Hessen
Dr. Lisa Villioth, Sozialverband VdK Hessen-Thüringen
Hanna-Lena Neuser, Evangelische Akademie Frankfurt
Hessische Projekte des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“ (Sozialverband VdK Hessen-Thüringen, Diakonie Hessen, Kurdische Gemeinde Deutschland, Naturfreunde Hessen, Sportjugend Hessen, Landesfeuerwehrverband Hessen, Deutscher Wanderverband und IG BAU Region Hessen / PECO-Institut)
Förderer:
Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“
