Unabhängigkeitsreferendum 2017

Die Kurdische Gemeinde Deutschland erinnert heute an das Unabhängigkeitsreferendum der Autonomen Region Kurdistan vom 25. September 2017. Mehr als fünf Millionen Wähler:innen sollten mittels Abstimmung entscheiden, ob sich das kurdische Autonomiegebiet in Südkurdistan (Nordirak) für unabhängig erklären oder der Status quo fortbestehen solle.

Auch die KGD beobachtete 2017 den friedlichen und demokratischen Verlauf des Referendums. Knapp 93% der Bevölkerung, darunter auch ethnische und religiöse Minderheiten, hatten 2017 für eine Unabhängigkeit der Region im Norden des Irak gestimmt.

Die Nachbarstaaten Türkei und Iran und die irakische Regierung treten bis heute die Autonomie-Bestrebungen und das Selbstbestimmungsrecht der Kurd:innen mit Füßen. Ausgerechnet die Diktaturen und repressiven Systeme, die die kurdische Bevölkerung drangsalieren, widersetzen sich mit Hilfe ihrer Verbündeten gegen einen demokratischen kurdischen Staat. Verbündete wie Deutschland und die USA ließen sich instrumentalisieren und lehnten das Referendum damals aus fadenscheinigen Gründen ab, etwa aus Angst vor einem herbeibeschworenen Bürgerkrieg und einer angeblichen Destabilisierung der Region. Einzig der Staat Israel unterstützte das Unabhängigkeitsreferendum.

Das Mullah-Regime verbreitete die Verschwörungserzählung, dass Masud Barzani, der Präsident der kurdischen Autonomieregion ein “Mittelsmann der Zionisten” sei und betonte, der Iran werde “kein zweites Israel zulassen”. Auch in Ankara versammelten sich Ultranationalisten vor der israelischen Botschaft, um gegen “den Plan zur Errichtung eines zweiten Israels” zu protestieren.

Trotz aller Hindernisse halten die Kurd:innen an einer selbstbestimmten und demokratischen Zukunft fest. Sie möchten in Frieden und guter nachbarschaftlicher Beziehung leben und über ihr Schicksal selbst entscheiden.