Demokratie braucht Zusammenhalt – gerade in Zeiten der Polarisierung
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigen, wie stark sich die politische Landschaft in Deutschland verändert.
In Mecklenburg-Vorpommern wurde die AfD stärkste Kraft, in Berlin erreichte Die Linke die meisten Stimmen.
Als Kurdische Gemeinde Deutschland respektieren wir selbstverständlich die demokratische Entscheidung der Wählerinnen und Wähler. Zugleich betrachten wir die zunehmende gesellschaftliche und politische Polarisierung mit Sorge.
Unsere Demokratie lebt vom politischen Wettbewerb der Ideen und Argumente, von unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie unser Land gestaltet werden soll. Ihre Grenze ist jedoch dort erreicht, wo Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, ethnischen Zugehörigkeit oder politischen Überzeugung ausgegrenzt, abgewertet oder zu Feindbildern erklärt werden.
Rassismus, Antisemitismus, und jede Form menschenfeindlicher Ideologie haben in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz.
Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklung des Antisemitismus insbesondere in Berlin. Gerade nach den jüngsten Wahlergebnissen muss der Schutz jüdischen Lebens in Berlin und in ganz Deutschland höchste Priorität haben.
Jüdinnen und Juden müssen frei, sichtbar und sicher leben können. Antisemitismus, ob von rechts oder links, aus islamistischen Milieus oder in anderer Form, darf weder relativiert noch toleriert werden.
Der Schutz jüdischen Lebens ist für uns eine unverhandelbare demokratische Verantwortung.
Als Kurdische Gemeinde Deutschland wenden wir uns gegen Extremismus und autoritäres Denken, unabhängig davon, aus welcher politischen oder ideologischen Richtung sie kommen.
Gerade jetzt braucht unser Land keine weitere Zuspitzung gesellschaftlicher Gegensätze. Es braucht eine demokratische Kultur, die unterschiedliche politische Überzeugungen aushält, ohne den Respekt vor dem Gegenüber zu verlieren.
Es braucht Räume für Diskussion und Widerspruch, aber ebenso klare Grenzen gegenüber Hass, Menschenfeindlichkeit und Gewalt.
Deutschland ist ein vielfältiges Land. Millionen Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religionen und Lebensgeschichten sind Teil dieser Gesellschaft. Diese Vielfalt ist kein Gegensatz zu gesellschaftlichem Zusammenhalt.
Wir appellieren deshalb an alle demokratischen Kräfte, die Sorgen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Demokratie darf sich nicht darauf beschränken, Extremismus abzuwehren. Sie muss zeigen, dass sie Probleme lösen, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und Menschen zusammenführen kann.
Für uns als Kurdische Gemeinde Deutschland ist klar: Wir stehen für eine wehrhafte Demokratie, für Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit, für gesellschaftliche Vielfalt und Toleranz und für ein Deutschland, in dem niemand aufgrund seiner Herkunft oder Identität ausgegrenzt wird.
