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Außenminister Steinmeier verurteilt Angriffe auf religiöse Minderheiten durch ISIS

PRESSEMITTEILUNG

Erscheinungsdatum

08.08.2014

Zur Verfolgung von Angehörigen religiöser Minderheiten in Irak erklärte Außenminister Steinmeier heute.

Die Ermordung, systematische Vertreibung oder Zwangskonversion von Christen, Jesiden und Angehörigen anderer Minderheiten durch die ISIS-Terroristen in Irak sind eine neue Dimension des Schreckens. Diese abscheulichen Verbrechen, die sich gegen ganze Volksgruppen richten, verurteilen wir auf das Schärfste.

Das Vorgehen der ISIS zeigt, wie hochgefährlich diese Gruppe ist, nicht nur für Syrien und Irak, sondern für den Frieden und die Stabilität in der ganzen Region. Bedroht sind auch Muslime, die nicht der Ideologie von ISIS folgen.

Wir haben als erste Sofortmaßnahme die humanitäre Hilfe um 2,9 Mio. Euro aufgestockt und stimmen uns gegenwärtig mit den Hilfsorganisationen ab, um weitere Maßnahmen zu ermöglichen. Es ist klar, dass das nicht reichen wird und wir sehen müssen, was wir darüber hinaus tun können.

Entscheidend wird auch sein, dass die politischen Akteure im Irak – ganz gleich ob Schiiten, Sunniten oder Kurden – den seit langen Monaten schwelenden Machtkampf beilegen und sich auf eine neue Regierung verständigen, um dem Treiben von ISIS ein Ende zu setzen.

Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Meldungen/2014/140808-ISIS.html

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Warnung vor neuem Völkermord

BEDROHUNG Kurdensprecher Mehmet Tanriverdi nimmt Deutschland in die Pflicht

GIESSEN – (tt). Ihre Lage wird von Tag zu Tag bedrohlicher. Rund 40 000 Jesiden sind im Gebirge nahe der syrischen Grenzen eingeschlossen – die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) macht Jagd auf sie. Längst hat der Konflikt auch Deutschland erreicht: So lösten am Freitag Auseinandersetzungen zwischen Jesiden und IS-Sympathisanten einen Polizei-Großeinsatz in Herford aus. In Gießen waren am späten Donnerstagnachmittag mehr als 600 Jesiden auf die Straße gegangen, um auf die Situation der religiösen Minderheit innerhalb der Kurden aufmerksam zu machen.

Unterdessen hat Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, auf die besondere Verantwortung der Bundesrepublik hingewiesen, etwa im Hinblick auf Waffenlieferungen in den Nahen Osten. Die Jesiden seien eine kurdisch-religiöse Minderheit, die im Laufe ihrer Geschichte zahlreichen Massakern und Pogromen ausgesetzt gewesen sei. Das habe beinahe die gesamte jesidische Gemeinde der Türkei veranlasst, das Land zu verlassen. Heute lebten die Jesiden gut integriert in Deutschland. Zudem bekräftigte der für die SPD in der Stadtverordnetenversammlung als Parteiloser sitzende Tanriverdi seine Forderung nach einem unabhängigen kurdischen Staat. Dieser sei Voraussetzung für eine längerfristige Stabilität im Nahen Osten. „Die Kurden haben nach dem Sturz der Diktatur im Irak eine weitgehende Föderation mit einer demokratisch verfassten Selbstverwaltung aufgebaut.“ Die Region sei relativ sicher und biete Hunderttausenden, die auf der Flucht seien, seit Jahren Zuflucht. Die Wirtschaft und das Zusammenleben funktionierten, so Tanriverdi.

Angesichts des brutalen Vorgehens der IS-Terroristen droht nach den Worten des Präsidenten der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände ein neuer Völkermord. „Und zwar an den kurdischen Jesiden im Irak“, sagte Tanriverdi. Hunderttausende jesidische Kurden in der Region um die Stadt Sinjar seien massiv bedroht. Sie müssten um ihr Leben und ihre Sicherheit fürchten. Die meisten Flüchtlinge versuchten in Irakisch-Kurdistan eine Zuflucht zu finden. Den radikalen Islamisten seien die Jesiden seit jeher aufgrund ihrer Religion ein Dorn im Auge.

  • HINTERGRUND
    Die Jesiden gehören zu einer kleinen, sich nicht ethnisch oder sprachlich, sondern religiös bestimmenden Gemeinschaft der Kurden, die als Bauern und Viehzüchter verstreut auf dem Gebiet der heutigen Länder Türkei, Syrien, Irak, Iran und in südlichen Teilen der ehemaligen Sowjetunion leben. Weltweit gibt es etwa 800 000 Jesiden. Mehrheitlich leben die Jesiden im heutigen Nordirak. In der Türkei leben aufgrund von Verfolgungen und Diskriminierung nur noch einige Hundert Jesiden; in Deutschland sind es rund 60 000. (tt)

IS statt Irak

Das Kalifat des Terrors

Die Rolle der Kurden im Irak
Der Irak droht derzeit zu zerfallen. Die großen Bevölkerungsgruppen – die Schiiten, die Sunniten und die Kurden arbeiten schon lange nicht mehr miteinander. Und die irakische Armee ist vor den anstürmenden Kämpfern der islamistischen IS geflohen. Nur die Kurden mit ihren kampferprobten Peshmerga scheinen der IS noch etwas entgegensetzen zu können. Allerdings sind auch sie erst einmal von IS aus einem Teil ihres Siedlungsgebietes im Nordirak vertrieben worden. Dazu ein – Gespräch mit hr-iNFO Politik-Redakteur Metin Fakioglu.
Quelle: © hr-iNFO, 07.08.2014
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gea

Von Jürgen Rahmig
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