Pressemitteilung: 233/2106-2019 Embed from Getty Images Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einer Veranstaltung mit Schülerinnen im niedersächsischen Goslar gegen einen kurdischen Staat auf dem Gebiet des Irak ausgesprochen. „Ich glaube nicht, dass es dem Frieden in der Region diente, wenn es einen eigenen Kurdenstaat gäbe“, so [...]

Pressemitteilung: 231/0606-2019 Für eine deutsche Beteiligung an einer Schutzzone in Rojava Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die USA bei der Absicherung einer Schutzzone in Rojava/Nord-Syrien (West-Kurdistan) militärisch unterstützen. Für eine Beteiligung der deutschen Luftwaffe wäre eine Verlängerung des Bundeswehrmandats notwendig, was im deutschen Bundestag bereits zu Diskussionen [...]

Pressemitteilung: 232/0606-2019 Die Aufregung über die Polizeimaßnahme gegen eine Gruppe von jugendlichen Muslimen am Kölner Bahnhof kann Cahit Basar, Generalsekretär der Kurdischen Gemeinde Deutschland, nicht nachvollziehen. Das gerade im Bahnhofsbereich die Polizei hochgradig sensibilisiert ist und nicht tatenlos zusehen kann, wie eine größere Gruppe junger Männer in [...]

Pressemitteilung: 230/2205-2019 Wir gratulieren!70. Jahrestag des Grundgesetzes Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feierlich verkündet. Als „Provisorium“ formuliert, war das Grundgesetz (GG) ursprünglich für die Zeit der Teilung in Ost und West gedacht – doch nun gilt das GG schon 70 Jahre. [...]

Pressemitteilung: 229/1605-2019 Neu aufgetauchte Dokumente belegen, dass die Regierung unter Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründer der heutigen Türkei, im Jahr 1937 chemische Kampfmittel aus NS-Deutschland kaufte, um sie in Dersim gegen alevitische Kurd*innen einzusetzen. Nach Schätzungen starben in der Region Dersim um 1937/38 rund 60.000 alevitische Kurd*innen [...]

Pressemitteilung: 228/0305-2019 Am 8. März 2019 wurde der Deutsch-Kurde Sidar Dalgic bei seiner Einreise in die Türkei am Flughafen in Istanbul verhaftet. Herr Dalgic der die doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, war auf dem Weg zu einer Hochzeitsfeier eines Verwandten in die kurdische Region. Er kam stattdessen in Untersuchungshaft. [...]

Pressemitteilung: 227/2604-2019 Foto: fes.de Die im zwei-jährigen Takt erscheinende „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung die vorgestellt wurde, kommt zu einem besorgniserregenden Ergebnis. Die Studie zeigt eine beunruhigende Entwicklung im Hinblick auf die gesellschaftliche Wahrnehmung der Herausforderungen unserer Zeit. Trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen hegt mehr als jeder zweite Deutsche (54,1%) Ressentiments [...]

Embed from Getty Images Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden in vielen Konflikten als Mittel der Kriegsführung eingesetzt. Die Häufigkeit dieser Verbrechen ist erschütternd, ebenso wie die Tatsache, dass die Täter dabei viel zu oft ungestraft davonkommen. Bundesaußenminister Heiko Maas hat nun den Vorsitz Deutschlands im [...]

Pressemitteilung: 225/0904-2019 Ab heute steht in München erstmals eine deutsche IS-Rückkehrerin wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen vor Gericht. Die 27-jährige IS-Frau Jennifer W. wird auch beschuldigt, für den Hitzetod eines versklavten kurdisch-ezidischen Kindes mitverantwortlich gewesen zu sein. Zudem soll Jennifer W. als bewaffnete Sittenpolizistin des IS darüber gewacht [...]